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30.05.2016

Kommentar zur Woche

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Guten Tag, liebe Leser

Die beiden großen Parteien schwächeln, die Umfrage-Werte sind im Sinkflug. Das treibt den Partei-Chefs bei CDU und SPD die Sorgenfalten auf die Stirn. Die SPD schwächelt ganz besonders, steckt tief in der Krise. In den aktuellen Meinungs-Umfragen sind die Sozialdemokraten auf nur noch 20 Prozent abgestürzt. Die Volkspartei droht zu einer Partei ohne Volk zu werden. Die Nerven liegen in der Partei blank.

Dann kursierten sogar Gerüchte, der Vorsitzende Sigmar Gabriel würde zurücktreten. Solche Personaldebatten schwächen die SPD zusätzlich. Aber Gabriel meldet sich lautstark zurück, richtet an seine Partei deutliche Appelle: Die SPD müsse sich ernsthaft fragen, ob sie den Gerechtigkeitshunger einer sich rasch verändernden Gesellschaft richtig wahrnehme. Seine Partei wirke „emotional ermüdet“ sagte Gabriel.

Warum tue ich mir das noch an mag sich Sigmar Gabriel in letzter Zeit häufiger gefragt haben  Sicher hat er Fehler gemacht. Für die SPD wäre es aber ganz bestimmt kein Befreiungsschlag, wenn er jetzt den Parteivorsitz räumt. Im Gegenteil.

Wer in der Partei-Führungsriege, soll aus dem Stand das Vertrauen der Mitte gewinnen? Die Partei stehe zu Gabriel und habe einen klaren Fahrplan für die Zeit bis und nach der Bundestagswahl 2017, versicherten führende SPD-Politiker inzwischen.
Die Landtagswahl in NRW mit Hannelore Kraft voran sollte die SPD abwarten, um sich dann personell für die Bundestagswahl im Herbst 2017 aufzustellen. Legt Kraft ein Top-Ergebnis hin, spräche viel für sie als Kanzlerkandidatin. Gabriel könnte ihr dann als  Parteivorsitzender den Rücken frei halten.

Zerrieben  wird die SPD zwischen einer politisch näher gerückten Angela Merkel und der mangelnden Profilierung in der großen Koalition, zwischen Grünen, Linkspartei und AfD. Der Wähler fragt sich inzwischen, wofür steht die SPD noch. Was der Partei – und nicht nur ihr - fehlt ist kein neuer Vorsitzender, sondern Visionen, Mut und klar formulierte Ziele.

Ihnen eine angenehme Woche

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